Sehr geehrter Herr Bürgermeister Benitz,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats,

unsere einzigartige Kulturlandschaft zu erhalten, weiterzuentwickeln, zu schützen und dies im Einklang mit Landwirtschaft, Natur- / Artenschutzschutz und Tourismus, sind ein Uranliegen der CDU. Mit dem Beitritt der Stadt Staufen im März 2012 zum Landschaftserhaltungsverband Breisgau-Hochschwarzwald e.V., hat auch der damalige Gemeinderat diesem Anliegen eine wichtige Bedeutung beigemessen.

Seither wurden Landschaftspflegeprojekte in Höhe von rund 3,2 Millionen Euro im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald gefördert. Finanzielle Unterstützung für die Leistung zur Pflege und Aufwertung der Natur, erhielten neben Landwirten und Landschaftspflegern auch verschiedene Gemeinden. Unserer Kenntnis nach wurde vor Jahren eine Maßnahme am Staufener Schlossberg durchgeführt. Ob dies die einzige Maßnahme war, ob ggf. weitere andere Maßnahmen durch den LEV begleitet bzw. gefördert worden sind, und welche Maßnahmen noch durchgeführt werden können, ist uns nicht bekannt.

Wir bitten die Stadtverwaltung und die Stadtratskolleginnen und -kollegen, unserem Antrag zu folgen und den Geschäftsführer des LEV, Herrn Reinhold Treiber und seine Stellvertreterin Frau Judith Streiling, in den Gemeinderat einzuladen, um einen Sachstandsbericht über laufende Maßnahmen auf unserer Gemarkung abzugeben, sowie die vorhandenen weiteren Potenziale darzustellen. Wir erhoffen uns aus diesem Bericht weitere Erkenntnisse bei der Umsetzung von weiteren möglichen förderfähigen Landschaftspflegemaßnahmen. Ein sogenannter „Flächencheck“, welcher der LEV den Kommunen anbietet, könnte darüber hinaus auch Möglichkeiten aufzeigen, vorhandenen städtischen Grundbesitz auf ein Ausgleichspotenzial hin zu prüfen und gegebenenfalls Handlungsempfehlungen zu geben (z.B. Grunderwerb zur Biotopvernetzung, Umsetzung von Maßnahmen und Einspeisung ins Öko-Konto). Durch solch ein koordiniertes und fachlich begleitetes Verfahren, könnte es zukünftig (unter Berücksichtigung der verschiedenen Eigentümer- und Nutzerinteressen) zu einem optimierten Flächenmanagement führen und einem voranschreitenden Flächenverbrauch entgegenwirken. Erfahrungen aus anderen Kommunen zeigen, dass die Akzeptanz und Wertschätzung des LEV bei allen Beteiligten in den Bereichen Landwirtschaft, Naturschutz, Kommunen, Tourismus außerordentlich hoch und somit entsprechend zielführend ist. Kommunalverwaltungen werden durch die Arbeit des LEV sowohl im ideellen Bereich (Mitgliedschaftsbereich) wie auch im Bereich des Zweckbetriebs (Planung, Umsetzung, Monitoring etc.) erheblich entlastet.

Mit freundlichen Grüßen aus der CDU-Fraktion

Klaus Natterer                                Pia Riesterer                                    Andreas Müller

Ursula Gramelspacher                   Gerd Grathwol