Mittwoch, 27. Januar 2016
CDU-Landtagsabgeordneter Dr. Patrick Rapp Gast beim traditionellen politischen Frühstück der Frauen-Union im CDU-Stadtverband Staufen

Wie alljährlich veranstaltete die Frauen-Union im CDU-Stadtverband Staufen ihr traditionelles politisches Frühstück mit Rückblick auf 2015 und einem Ausblick auf das Jahr 2016. Gast der sehr gut besuchten Veranstaltung war der CDU Landtagsabgeordnete Dr. Patrick Rapp. Ein herzlicher Willkommensgruß galt auch Staufens Bürgermeister Michael Benitz.

Das von großer Sachkenntnis geprägte Referat von Patrick Rapp umfasste eine Fülle von aktuellen Themen zur Landespolitik und Bundespolitik. Der Schwerpunkt seines Berichtes vom CDU-Bundesparteitag galt der alles überlagernden Flüchtlingsproblematik. Auch wenn es innerhalb der Union keine einheitliche Meinung geben könne, sei die große Linie von Angela Merkel hervorragend dargestellt und vorgegeben worden. Er sei mit der Bundeskanzlerin einer Meinung, dass unsere Gesellschaft, unser Land, die neue Herausforderung, die mit dem Flüchtlingsstrom auf uns zugekommen ist und noch zukommen wird, meistern kann. Oberste Priorität habe die Hilfe und Unterstützung der Menschen, die vor Krieg und Verfolgung geflohen sind und die große Welle der Hilfsbereitschaft in Deutschland sei beeindruckend und dankenswert. Gleichermaßen müsse jedoch von den Menschen, die bei uns Asyl und Bleibe suchen, erwartet werden, dass sie die Rechte und Gesetze unseres Landes respektieren, egal aus welchem Land sie kommen oder wie dort die Gebräuche sind, betonte Rapp.

Er begrüßte die auf dem Bundesparteitag beschlossene Einrichtung der sogenannten „Hotspots“, sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene. Mit Hilfe dieser Einrichtungen könne sehr schnell eine Entscheidung darüber getroffen werden, ob die Menschen, die zu uns kommen nach dem Asylrecht beurteilt werden und unter die Regelungen der Genfer Flüchtlingskonvention fallen. Die Flüchtlinge mit wirtschaftlicher Motivation könnten zwar kein Asylrecht beanspruchen, sollen aber mit Hilfe u.a. von Ausbildungsprogrammen und der Teilnahme an Sprachkursen gute Möglichkeiten erhalten, sich zu integrieren und in den deutschen Arbeitsmarkt zu kommen.

Das Schengen-Abkommen und der Dublin-Vertrag müssen wieder mit Leben erfüllt werden, forderte Rapp. Dazu gehöre die gerechte Aufteilung des Flüchtlingszustroms auf europäischer Ebene. Zu begrüßen sei die Aufstellung einer europäischen Grenztruppe mit klar definierten Aufgaben. Die Forderung nach konkreten Aufbau-Projekten für die von Krieg verwüsteten Länder sei ein weiterer wichtiger Bestandteil des auf dem Bundesparteitag verabschiedeten Leitantrages zum Thema „Terror und Sicherheit, Flucht und Integration“.

Drängende Themen gäbe es aber auch in Baden-Württemberg. Was bedeuten fast fünf Jahre grün-rote Regierung für das Land? Harte Kritik übte Rapp insbesondere an der Verkehrs- und Bildungspolitik der Regierung. Sorge bereite ihm die zunehmende Benachteiligung der ländlichen Räume. Die politische Gestaltung orientiere sich nicht mehr an dem für Baden-Württemberg grundlegenden Wert, nämlich der Ausgewogenheit zwischen Lebensbedingungen in ländlichen Räumen und in städtischen Verhältnissen.

Er schaue mit Optimismus auf die bevorstehenden Wahlen. Die CDU sei mit ihrem Spitzenkandidaten sehr gut aufgestellt, schloss Patrick Rapp sein mit viel Beifall bedachtes Referat.

In seinem Grußwort dankte Bürgermeister Michael Benitz dem Abgeordneten für das gute Miteinander. Er berichtete sehr informativ über geplante oder bereits erfolgte Investitionen in Staufen und über die Maßnahmen der Stadt zur Unterbringung der Versorgung der Flüchtlinge. In diesem Zusammenhang dankte er den vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, ohne deren Einsatz die schwierige Aufgabe nicht zu stemmen sei. Selbstverständlich nahm der Bürgermeister auch Stellung zur weiteren Vorgehensweise in Sachen Beseitigung der Risseschäden, eine Sorge, die ihn nicht ruhen lasse.

Nach einer anschließenden, lebhaften Diskussion schloss die Vorsitzende Helga Müller den offiziellen Teil mit guten Wünschen für das Jahr 2016, verbunden mit besonderem Dank an Patrick Rapp, an die Besucher, Helferinnen und Helfern, sowie mit dem Versprechen auf eine Neuauflage der beliebten Veranstaltung.

Staufen, Dezember 2015/HM

Freitag, 14. August 2015
Einladung zum BÜRGERDIALOG mit PETER HAUK MdL

Einladung zum BÜRGERDIALOG mit PETER HAUK MdL
Erster Stellvertretender Vorsitzender der CDU im Landtag von Baden-Württemberg
und
DR. PATRICK RAPP MdL

am Montag, 24. August 2015, 17.00 Uhr
im Garten des Weinguts Kerber in der Jägergasse in Staufen.


Sehr geehrte Damen und Herren,

zu einem Bürgerdialog mit dem Ersten Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Peter Hauk MdL und unserem Landtagsabgeordneten Dr. Patrick Rapp laden der CDU-Stadtverband Staufen und der CDU-Gemeindeverband Münstertal recht herzlich ein. Im Garten des Weinguts Kerber in der Jägergasse in Staufen möchten die beiden Landespolitiker mit der Bevölkerung aus Staufen und Münstertal ins Gespräch kommen und eine breite Palette von Themen in lockerer Atmosphäre besprech-en.
Zuvor informieren sich der ehemalige Agrarminister Hauk und der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Patrick Rapp im Münstertal über die aktuellen tourismuspolitischen Themen der Region.
Im Anschluss an den Bürgerdialog können bei Grillspezialitäten und leckeren Weinen vom Schlossberg lockere Gespräche – auch mit den anwesenden Stadt- und Gemeinderäten - geführt werden.
Wir freuen uns auf Ihr Kommen und den Gedankenaustausch mit Ihnen.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Klaus Natterer Vorsitzender der CDU Staufen gez. Harald Franke Vorsitzender der CDU Münstertal

Freitag, 8. Mai 2015
Informationsveranstaltung der CDU Frauen-Union Staufen mit der Landrätin Dorothea Störr-Ritter im Altenpflegeheim St. Margareten

Auf Einladung der CDU-Frauen-Union Staufen besuchte die Landrätin des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald, Frau Dorothea Störr-Ritter, das Altenpflegeheim St. Margareten. Der Besuch erfolgte im Rahmen der von der Frauen-Union jährlich veranstalteten Einladung zu Kaffee und Kuchen für die Schwestern, Mitarbeiter und Bewohner des Hauses. Frau Störr-Ritter, die seit ihrer Zeit als CDU-Bundestagsabgeordnete ein regelmäßiger und liebgewordener Gast bei der Frauen-Union und in St. Margareten ist, wurde von der Vorsitzenden Helga Müller auch im Namen der Heimleitung und den Schwestern herzlich begrüßt.

Die Landrätin betonte ihre persönliche Verbundenheit mit St. Margareten und fand bewegende Worte des Dankes für die Schwestern und die Mitarbeiter, die im christlichen Geist mit viel Herzenswärme und hoher fachlicher Kompetenz ein harmonisches und liebevolles Zuhause für die alten Menschen schaffen.

Im Mittelpunkt ihres mit gewohnter Sachkompetenz vorgetragenen Referats stand eines der zahlreichen brennenden Themen, die Deutschland und Europa beschäftigen: „Die Flüchtlingsproblematik“. Der ständig steigende Zustrom von Menschen aus den Krisengebieten stelle den Landkreis und seine Gemeinden nicht nur hinsichtlich der Unterbringung, sondern auch in Sachen Beratung und Betreuung vor großen Aufgaben. Zum Beispiel sei neben der Erlernung der deutschen Sprache – unabdingbar für eine erfolgreiche Arbeitssuche – das Erwerben von Alltagskompetenzen vordringlich. Sehr begrüßens- und dankenswert sei hierbei die Unterstützung von ehrenamtlichen Helferkreisen, die sich in fast allen Gemeinden gebildet haben und die die Menschen in vielen Lebensbereichen beraten und ihnen zur Seite stehen. Die Menschen sollen sich in ihrem neuen, ungewohnten Umfeld willkommen fühlen und in das Leben der Gemeinde, so z.B. auch in die Vereine integriert werden. In diesem Zusammenhang betonte Frau Störr-Ritter, dass es in unserem Landkreis bisher keine Anzeichen von Gegnerschaft gegenüber den Flüchtlingen gegeben habe. Im Gegenteil sähe man die Bereicherung, die wir alle auf menschlicher und kultureller Ebene durch die Flüchtlinge erfahren. Auch sei das Einbringen von bereits im Heimatland erworbenen Qualifikationen ein Mehrwert für den Arbeitsmarkt.

Bürgermeister Michael Benitz, der stets gerne der Einladung der CDU-Frauen folgt, erläuterte in einem Grußwort neben den aktuell anstehenden Projekten (z.B. die Einrichtung eines Tages-Begegnungszentrums durch die Stadt/Spitalfond als Bauträger und unter der Betriebsträgerschaft der Sozialstation Südlicher Breisgau e.V.) die Maßnahmen der Stadt zur Unterbringung der Staufen zugeteilten Flüchtlinge. Er betonte, dass die Container-Anlage im Gewerbegebiet nur eine Übergangslösung sei und durch den Bau eines Hauses in der Heubachstr., das 40 Menschen Unterkunft biete, ersetzt werde. Weitere Hilfen seien geplant. Sein Dank galt ebenfalls dem Helferkreis, der inzwischen in Staufen aus 75 engagierten Mitbürgern besteht.

Mit einem Dank des Heimleiters, Matthias Ortlieb, an Dorothea Störr-Ritter und an die Mitglieder der Frauen-Union schloss ein informativer und geselliger Nachmittag, der zum Ausklang noch Gelegenheit zu lebhaftem Gedankenaustausch und Einzelgesprächen bot.

Staufen, den 27.04.2015/HM

Donnerstag, 12. März 2015
Jahresauftakt 2015

Zu Beginn der gut besuchten Jahresauftaktveranstaltung der CDU Staufen konnte Vorsitzender Klaus Natter den Landtagsabgeordneten Dr. Patrick Rapp, Bürgermeister Michael Benitz sowie die Amtsvorgänger Max-Carl Müller, Axel Will und Guido Mayer besonders begrüßen.

In einer kurzen Replik ging Natterer auf die aktuellen kommunalpolitischen Themen in der Fauststadt ein und beleuchtete die aktive Mitgestaltung des CDU-Stadtverbandes und insbesondere der CDU-Stadtratsfraktion.

In seinem Grußwort dankte Bürgermeister Michael Benitz der CDU Staufen für die gute Zusammenarbeit zum Wohle der Stadt. Er ging ausführlich auf wichtige Infrastrukturthemen ein. Er erwähnte die Notwendigkeit des Baus einer Flüchtlingsunterkunft und bedankte sich für den Einsatz des Helferkreises in dieser schwierigen Angelegenheit. Des weiteren ging er auf die Renovierung des Spitals ein und zeigte sich sehr erfreut darüber, dass die Sozialstation Südlicher Breisgau als Betriebsträger gewonnen werden konnte. Ein mit hohen Kosten verbundenes Projekt sei auch die Renovierung der Sportanlage beim Schulzentrum. Hier sei eine Unterstützung durch das Land und den Landkreis unumgänglich. Ein verändertes Gesicht wird die Stadt Staufen durch die Vorhaben am Wiesler-Areal an der Grunerner Straße und bei der Firma Schladerer bekommen. Zum Abschluss ging Bürgermeister Benitz noch auf den neuesten Stand der Dinge bei den Großprojekten „Große Umfahrung“, Münstertalbahn und Windkraft auf dem Breitnauer Kopf ein.

Landtagsabgeordneter und CDU-Kreisvorsitzender Dr. Patrick Rapp ging in seinem Bericht auf die Landespolitik ein. Er bezeichnete die aktuelle Regierungspolitik als Konservierungs- und Verhinderungspolitik von Grün-Rot. Dies ziehe sich auch bis auf die kommunale Ebene durch. Als Beispiel nannte Dr. Rapp die Bildungs- und Schulpolitik. Man habe in aller Eile die Gemeinschaftsschule eingeführt, Bildungspläne und Vorgaben für die Lehrerausbildung gibt es allerdings noch nicht. Ministerpräsident Kretschmann werde dargestellt als wenn er auf beiden Beinen auf dem Boden stünde, das Problem aber sei, dass er sich nicht bewege. Seinen Herausforderer Guido Wolf bezeichnete Dr. Rapp als hervorragenden Kandidaten mit messerscharfem Verstand, der Ministerpräsident Kretschmann jederzeit Paroli bieten kann. Wichtig sei, dass die Bevölkerung in allen Lebensbereichen mitgenommen wird, was die jetzige Regierung mit ihrer Klientelpolitik nicht tut.

Zu einer außergewöhnlichen Ehrung kam es dann für den Ehrenvorsitzenden der CDU Stauen und Ehrenbürger der Stadt Staufen Max-Carl Müller in Anerkennung seiner 60-jährigen Mitgliedschaft in der CDU Deutschlands. In sehr persönlichen Worten würdigte Dr. Patrick Rapp das politische Leben des Jubilars. Man müsse in Staufen nicht weit laufen um eines der Vermächtnisse Max-Carl Müllers zu finden. Der Jubilar habe, wenn er etwas für wichtig gehalten hat, Argumente gesucht und die Menschen von diesen Argumenten überzeugt. Dr. Rapp bedankte sich für das Miteinander, das Ratgebende und auch einmal das Kritisierende. Max-Carl Müller arbeite an Lösungen, nehme Herausforderungen an und führe sie erfolgreich und engagiert zum Ziel.

Dr. Rapp überreichte Max-Carl Müller die von der Bundesvorsitzenden der CDU Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel unterzeichnete Ehrenurkunde unter großem Beifall aller Anwesenden.

Weitere Ehrungen für jahrzehntelange Mitgliedschaft wurden von Dr. Rapp und dem Stadtverbandsvorsitzenden Klaus Natterer vorgenommen. Auf 50 Jahre Mitgliedschaft konnte der ehemalige Stadtverbandsvorsitzende Axel Will zurückblicken, 40 Jahre Mitgliedschaft Guido Mayer, Walter End und Peter Schneider, sowie für 25-jährige Mitgliedschaft Johanna Heck, Gerd Grathwol und Meinrad Joos.

Jan Elert

Samstag, 17. Mai 2014
Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten des CDU-Stadtverbandes Staufen für die Kommunalwahlen am 25.05.2014

Von den vier gelungenen Wahl-Veranstaltungen in Grunern, Wettelbrunn sowie im Faust-Gymnasium war die Kandidatenvorstellung der Staufener CDU im bis auf den letzten Platz besetzten Winzerkeller des Weinhauses Landmann zweifellos ein Höhepunkt. In der traditionellen Gemeinschaftsveranstaltung Politik – Wein – Musik des Stadtverbandes und der Frauen-Union wurde den Besuchern anlässlich der Kommunalwahl und der Europawahl 2014 in einem geselligen Umfeld bei Staufener Wein und der Musik des beliebten Trios HUSEBE eine Mischung aus Sachinformationen zur Europa-, Kreis- und Gemeinderatswahl und aus Unterhaltung geboten.

Hauptanliegen des CDU-Stadtverbandes war bei allen vier Veranstaltungen in erster Linie die Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für den Gemeinde- und Kreisrat, die Information und die Erläuterung der zum Wohl der Menschen zielgerichteten Wahlprogramme der CDU. Für Staufen übernahm dies Stadtverbandsvorsitzender und Stadtrat Klaus Natterer, der auch für den Kreisrat kandidiert und in dieser Eigenschaft seine Ziele und Vorstellungen für dieses Amt vortrug. Ausführlich gingen die Gemeinderäte Pia Riesterer für Grunern und Gerd Grathwol für Wettelbrunn auf die Besonderheiten der beiden Stadtteile ein und legten die Ideen und Gestaltungsmöglichkeiten dar, die die CDU Staufen in ihr Wahlprogramm aufgenommen hat und für deren Realisierung sie sich im Gemeinderat einsetzten werden.

Alle Kandidatinnen und Kandidaten, die aus den unterschiedlichen Berufen kommen, sind im Gemeinwesen Staufens durch Mitgliedschaften in Vereinen und im ehrenamtlichen Engagement fest verwurzelt.
Der Veranstaltung im Winzerkeller ging ein Besuch des CDU Europaabgeordneten Andreas Schwab voraus, der u.a. in seinen Ausführungen auf die Bedeutung des ländlichen Raums, als „das Rückgrat unserer Heimat“ hinwies. Das gelte es zu stärken, z.B. mit einer Förderung der kleinen landwirtschaftlichen Betriebe. Seinem Einsatz sei zu verdanken, dass für die Winzer seines Wahlkreises der Anbaustopp bis 2030 erhalten bleibt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger waren der Einladung zu einem „Rebgang“ mit dem Abgeordneten gefolgt. So konnte sich Schwab persönlich von dem wunderschönen Weinanbaugebiet „Staufener Schlossberg“ ein Bild machen und natürlich die sachverständig von Sommelier und Winzer Richard Kerber präsentierten Weinproben genießen.

In seinem Schlusswort plädierte Klaus Natterer mit allem Nachdruck für die zügige Umsetzung der großen Umfahrung gemäß Planfeststellungsbeschluss. Es könne nicht angehen, dass durch die Einreichung von Klagen einiger Grunerner Bürger die Verwirklichung des für einen geordneten und beschützenden Verkehrsfluss dringend notwendigen und seit langer Zeit anerkannten Projekts „bewusst auf die lange Bank“ verschoben wird. Ein Projekt, von dem auch die Umsetzung des Gesamt Verkehrskonzeptes für Staufen abhängt. Klaus Natterer versicherte mit deutlichen Worten, dass die CDU Staufen und die Gemeinderats-Fraktion – mit viel Unterstützung - wie bisher alle nur denkbaren Anstrengungen zur baldigen Realisierung der großem Umfahrung unternimmt.

In diesem Zusammenhang dürfen auch die von der CDU Staufen in der Vergangenheit federführend initiierten Großprojekte wieder einmal erwähnt werden: Der Bau der „Kleinen Umgehung“, auch als Voraussetzung für die Fußgängerzone, endlich die Schaffung eines Großparkplatzes „Am Schießrain“ nach Verlegung der in diesem Bereich geplanten Bundesbediensteten-Wohnungen in den Falkenstein, sowie das Altenpflegeheim St. Margareten nach Schließung des veralteten Spitals.

Staufen, 15.05.2014/HM

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